Landesgewerkschaftstag 2020

Unter Einhaltung der Infektionsschutzregeln fand am 17./18. September der diesjährige Landesgewerkschaftstag der vbba Baden-Württemberg im „Sportpark Fautenhau“ in Großaspach statt. Aufgrund der deutlich reduzierten Teilnehmerzahl sowie der großzügigen Räumlichkeiten konnten die entsprechenden Abstandsregeln eingehalten werden.


Rückblick auf die gewerkschaftliche Arbeit der letzten 12 Monate

Der Landesvorsitzende Christian Löschner berichtete über die gewerkschaftliche Arbeit der vbba Baden-Württemberg sowie die Teilnahme von Mitgliedern des Landesvorstands an verschiedenen Gesprächen und gewerkschaftlichen Veranstaltungen des zurückliegenden Jahres. Bedingt durch die Corona-Pandemie konnten ab Mitte März keine Veranstaltungen mehr durchgeführt werden.

Die Landesfrauenvertreterin Anna Walker stellte den Delegierten die verschiedenen Aktivitäten der Frauenvertretung auf Bundes- und Landesebene vor.

Marius Baisch berichtete als Landesjugendvertreter über die Aktionen unserer vbba-Landesjugend. So fand im Oktober 2019 der Azubi-Bowlingabend im Lago in Karlsruhe statt, welcher maßgeblich von der Jugend organisiert wurde. Im November stellte sich unsere Landesjugend im Rahmen der Jugendversammlung im IS-Verbund Stuttgart vor, im Februar 2020 fand eine Veranstaltung für Studierende an der HdBA in Mannheim statt.

Michael Friedla informierte über aktuelle Themen und Herausforderungen aus der Familienkasse, wie z. B. den starken Aufgaben- und Personalaufwuchs.

Gemeinsam mit Christian Löschner gab er anschließend einen Überblick über die letztjährige Einkommensrunde der Länder sowie die Forderungen, den Ablauf und aktuellen Stand der auch uns betreffenden laufenden Einkommensrunde. Hier hat sich die vbba – natürlich auch in Baden-Württemberg – mit einem digitalen Branchentag am 5. August und einem Aktionstag in vielen Dienststellen am 8. September aktiv beteiligt. Auch die Teilnehmer des Landesgewerkschaftstag 2020 unterstützen die aktuellen Forderungen, weitere Aktionen sind in Vorbereitung.

Der Beisitzer für den Bereich SGB II Harry Annuß berichtete über die Aktivitäten des Netzwerks SGB II. Mitte März haben wir – kurz vor dem Lockdown – noch unser landesweites Netzwerktreffen wie gewohnt in Stuttgart durchführen können. Schwerpunkt der Veranstaltung war dieses Jahr “Sicherheit“. Hierzu konnten wir, nach den tätlichen Angriffen auf Beschäftigte in Nürtingen und Rottweil und einem entsprechenden Gespräch im Vorfeld, Christian Rauch (VG der RD BW) und Joav Auerbach (GIS der RD BW) als Vertreter der Regionaldirektion zu einem intensiven Austausch begrüßen. Als Vertreter der vbba-Bundesleitung nahm Uwe Mayer an dem Netzwerktreffen teil.


Wahlen und Abstimmungen

Im Anschluss standen Nachwahlen zum Landesvorstand an. Nachdem Harald Bock aufgrund des Eintritts in den Ruhestand seine Funktion als Regionaler Beisitzer Nordbaden aufgegeben hat, wählten die Delegierten Dominik Münch zu seinem Nachfolger, die Wahl erfolgte einstimmig. Leider konnten wir uns von Harald wegen der Corona-Einschränkungen dieses Mal nicht persönlich verabschieden, dies wird in einem würdigen Rahmen selbstverständlich nachgeholt.

Zum Landesgewerkschaftstag wurden von den Delegierten insgesamt 12 Anträge zur intensiven Diskussion und Abstimmung gestellt, insbesondere zu tariflichen und beamtenrechtlichen Themen – welche nun auf Bundesebene weiterverfolgt werden.


Mitgliederentwicklung und Finanzen

Wie bereits in den Vorjahren konnten wir in Baden-Württemberg auch 2019 unsere Mitgliederanzahl wieder deutlich steigern. Erneut haben sich mehr als 150 Kolleginnen und Kollegen neu für eine Mitgliedschaft bei der vbba entschieden. Dies ist das Ergebnis der guten Aufstellung als Fachgewerkschaft und der engagierten Arbeit unserer aktiven Kolleginnen und Kollegen vor Ort.

Der Landesschatzmeister Thomas Weiß stellte den Delegierten des Gewerkschaftstags den Kassenbericht für 2019 vor und informierte zur aktuellen Finanzlage der Landesgruppe. Die Kassenprüfer attestierten eine ordnungsgemäße Kassenführung. Somit stand der vorgeschlagenen Entlastung von Schatzmeister und Landesvorstand nichts entgegen, der Beschluss fiel jeweils einstimmig.


Analyse Wahlen 2020

Schwerpunkt des Landesgewerkschaftstags war die Auswertung der Wahlen im April 2020. Es wurden unter Leitung von Roger Zipp und Marius Baisch von den Delegierten die Ergebnisse der Personalrats- und Jugendwahlen kritisch analysiert und die Erkenntnisse intensiv besprochen.

Bei den Wahlen zum Bezirkspersonalrat (BPR) BW war die vbba sehr erfolgreich und konnte – im Vergleich zur Wahl 2016 – insgesamt 3 Sitze hinzugewinnen. So stellen wir zukünftig bei den Arbeitnehmern 7 von 18 Mitgliedern, bei den Beamten 4 von 5 Mitgliedern. Die vbba geht deutlich gestärkt aus den Wahlen hervor und ist zukünftig mit 11 Mitgliedern im BPR vertreten. Damit haben wir mit dem gewerkschaftlichen Mitbewerber, der nur noch 11 Sitze erreicht hat, gleichgezogen – und sind somit nun auch bei den Mandaten auf Augenhöhe. Leider spiegelt sich dies nicht im BPR-Vorstand und bei den BPR-Ausschuss-Sprechern wider.

Bei den Wahlen zur Bezirksjugend- und Auszubildendenvertretung (BJAV) BW konnte die vbba ihre Mehrheit erneut verteidigen und erreichte (nach 2016 und 2018) zum dritten Mal in Folge die Mehrheit der abgegebenen Stimmen – und damit 6 von 11 Sitze.

Angesichts der besonderen Umstände durch den Corona-Lockdown, fast flächendeckende Briefwahlen mit entsprechend hoher Anzahl an ungültigen bzw. verspätet eingegangen Stimmen und die im Vorfeld eingeschränkten persönlichen Wahlwerbemöglichkeiten sind wir mit den Ergebnissen nicht unzufrieden. Dennoch gilt hier für uns: Beim nächsten Mal wollen wir noch besser sein.


Gemeinsamer Austausch

Das Abendessen und das Zusammensein an frischer Luft auf dem „Dorfplatz“ des Sonnenhofs nutzten die fast 30 Delegierten für den regen Austausch untereinander. So kamen auch die erstmals teilnehmenden Kolleginnen und Kollegen schnell mit den „alten Hasen“ ins Gespräch.

Wie gewohnt endete auch die diesjährige Landesgewerkschaftstag mit Erläuterungen zum gewerkschaftlichen Rechtsschutz, der Freizeit-Unfallversicherung, den verschiedenen Schulungsangeboten der vbba (in Präsenz und als “vbba-e-seminar”) sowie einem Ausblick auf die geplanten Aktionen und die nächsten Termine.


Kooperation mit der BBBank

Über die dbb-Vorteilswelt bietet die vbba ihren Mitgliedern auch zusätzliche Mehrwerte. Per Video schaltete sich Petra Hasebrink (Landesdirektorin öffentlicher Dienst) von der Badischen Beamtenbank zu. Sie informierte die Delegierten über die aktuellen Angebote und Aktionen. Mehr Informationen: klick